Ausgabe Nr. 2900

Klaus Johannis beim Großen Sachsentreffen 2024. Foto: Cynthia PINTER

Johannis legte Amt nieder

Bukarest. – Staatspräsident Klaus Johannis hat am Mittwoch sein Amt niedergelegt. Laut Verfassung wird der Senatschef, derzeit Ilie Bolojan, das Amt bis zu der Vereidigung des neuen Staatspräsidenten ad interim bekleiden. Dafür muss Bolojan allerdings sein Amt als Vorsitzender der Nationalliberalen Partei abgeben. Mit seinem Rücktritt, übrigens der erste aus diesem Amt in Rumänien, kam Klaus Johannis der Abstimmung über ein Amtsenthebungsverfahren zuvor, die in dieser Woche im Rumänischen Parlament geplant war. Die Rechtstextremen von AUR, SOS und POT hatten zunächst zwei Versuche gestartet, dieses Verfahren zur Abstimmung zu bringen, die von dem zuständigen Ausschuss des Parlaments abgewiesen wurden, erst der dritte Anlauf, mit Unterstützung seitens der USR, gelang und das Verfahren kam auf die Tagesordnung.

Johannis erklärte u. a., er lege sein Amt nieder, um einer Krise vorzubeugen, schließlich würde angesichts der Tatsache, dass die Präsidentschaftswahlen schon geplant sind, niemand verstehen, warum man einen scheidenden Präsidenten dieser Prozedur unterziehen will.

Die Regierungskoalition hat die Präsidentschaftswahlen in Rumänien für den 4. und 18. Mai d. J. anberaumt. (BU)Weiterlesen→