Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz zu Besuch in Rumänien
Ausgabe Nr. 2812
Am Ende seiner Besuchsreise in Rumänien traf Bundeskanzler Olaf Scholz Vertreter der deutschen Minderheit in Rumänien. Unser Bild (v. l. n. r.): der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț, die Vorsitzende des Kronstädter Forums Olivia Grigoriu, Bundeskanzler Olaf Scholz und der DFDR-Vorsitzende Dr. Paul-Jürgen Porr. Foto: Privat
Bundeskanzler Olaf Scholz hat am 3. April 2023 Rumänien besucht. Es war der erste Staatsbesuch eines deutschen Bundeskanzlers in Bukarest seit 2010. Dabei setzte sich Scholz für einen schnellen Beitritt Rumäniens in den Schengen-Raum ein. Trotz der vorhandenen EU-Mitgliedschaft Rumäniens (seit 2007), zählt das Land nicht zum Schengen-Raum.
In einer diesbüglichen Pressemitteilung im Vorfeld des Besuchs hatte Botschafter Dr. Peer Gebauer erklärt: „Der Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz unterstreicht die wichtige Bedeutung unserer bilateralen Beziehungen mit Rumänien, die so eng und vertrauensvoll sind wie nie zuvor. Gerade in den schwierigen Zeiten des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine setzt dieser Besuch gemeinsam mit den rumänischen Partnern ein wichtiges Zeichen der Geschlossenheit Europas. Bei den Gesprächen stehen neben einer Reihe von bilateralen Themen vor allem die Unterstützung der und Solidarität mit der Ukraine sowie mit der Republik Moldau im Fokus. Ich möchte unserem engen Partner und Freund Rumänien für die Unterstützung und Hilfsbereitschaft gegenüber der Ukraine und der Republik Moldova danken.“
Bundeskanzler Scholz traf in Bukarest zunächst Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis. In einem gemeinsamen Gespräch wurden bilaterale Themen sowie europa-, sicherheits- und energiepolitische Fragen erörtert. ,,Rumänien hat alle Voraussetzungen dafür erfüllt, damit der Schengen-Beitritt jetzt stattfinden kann“, betonte Scholz.
Staatspräsident Klaus Johannis dankte Bundeskanzler Olaf Scholz für seine Unterstützung. Er verwies zusätzlich auf die zwölfjährigen Bemühungen, um in den Schengen-Raum aufgenommen zu werden. Rumänien erfülle alle Kriterien für einen Beitritt, betonte Rumäniens Staatspräsident.
Der Schengen-Beitritt Rumäniens soll bereits dieses Jahr erneut in Angriff genommen werden. Aufgrund der anstehenden Europawahl 2024 wäre eine Aufnahme im nächsten Jahr nicht mehr möglich, betonte Johannis. Rumänien sei ein Rechtsstaat und vorbereitet für Schengen.
Sorge gab es bisher aus Österreich: Das Veto Österreichs verhinderte bislang den Schengen-Beitritt. Grund hierfür sei die Angst vor illegaler Migration von Rumänien nach Österreich. Diese Sorge wies Johannis als unbegründet ab.
Für eine Aufnahme müssen alle EU-Länder einstimmig für einen Beitritt stimmen.
Anschließend wurde Bundeskanzler Scholz von Premierminister Nicolae Ionel Ciucă mit militärischen Ehren empfangen. Nach einer gemeinsamen Unterredung mit Premierminister Ciucă kamen Bundeskanzler Scholz und Staatspräsident Johannis mit der Staatspräsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, zu einem Gespräch zusammen. Dabei ging es um die Republik Moldau und den Ukraine-Krieg. ,,Wir glauben, dass die Republik Moldova unsere Unterstützung verdient, damit sie auf unserer Seite bleibt, auf der Seite Europas”, stellte Johannis klar. Mit Sorge beobachte man die russischen Versuche, Einfluss auf die Republik Moldova zu nehmen. Scholz fügte zudem hinzu, dass dieses Treffen ,,viel mehr als ein Symbol” sei. Es sei ,,Ausdruck einer bereits existierenden, ganz praktischen Partnerschaft.“ Zudem sei die Republik Moldova ,,Teil der europäischen Familie” und deren territoriale Integrität ,,unantastbar.” Wichtig sei zudem Hilfe bei der Energieversorgung der Republik Moldova.
Ein weiteres Gespräch hatte Bundeskanzler Scholz mit dem Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Ion-Marcel Ciolacu, zu dem auch der Vertreter der jüdischen Minderheit, der Abgeordnete Silviu Vexler, und der Vertreter der deutschen Minderheit, der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț zugegen waren.
Am Ende seiner Besuchsreise in Rumänien traf Bundeskanzler Olaf Scholz Vertreter der deutschen Minderheit in Rumänien. Das Unterrichtswesen in der Muttersprache, seine Bedeutung für die Zukunftsperspektiven der deutschen Minderheit in Rumänien aber auch für die zwischenstaatlichen wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen und schließlich dessen Unterstützung durch beide Staaten waren einer der angesprochenen Schwerpunkte der Tätigkeit des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien.
Maja HENNEMANN