Vizekreisratsvorsitzender Wiegand Fleischer als Gast im DWS
Ausgabe Nr. 2519
Als Gast bei dem ersten Mitgliedertreffen des Deutschen Wirtschaftsklubs Siebenbürgen (DWS) im Februar dabei war der stellvertretende Kreisratsvorsitzende und ehemalige DWS-Geschäftsführer Wiegand Fleischer, der die Tätigkeiten des Hermannstädter Kreisrates vorstellte. Sponsor des Abends war die Firma Festo Didactic, deren Vertreter die Aktivitäten der Firma vorstellten. Begrüßt wurden die neuen Mitglieder Mihai Constantinescu von CWS-boco Romania und Elena-Laura Ivanov von Divine Technology Facility.
Wiegand Fleischer ging in seiner Vorstellung auf Informationen über den Kreis Hermannstadt, den Kreisrat und dessen Aufgaben und Prioritäten für das laufende Mandat ein, wobei am Schluss eine Runde offener Diskussionen folgte. Der Kreis Hermannstadt hat etwa 400.000 Einwohner, von denen etwa 30 Prozent auf dem Lande, 70 Prozent in Städten wohnen. Insgesamt gibt es 9 Städte, von denen zwei die Munizipien Hermannstadt und Mediasch sind. Weiterhin gibt es insgesamt 53 Gemeinden und 124 Dörfer. Der Nettodurchschnittslohn liegt bei etwa 1.700 Lei (Stand 2016). Es gibt etwa 3,65 Prozent Arbeitslose im Kreis Hermannstadt. Rumänienweit sind es etwa 6,5 Prozent.
Der Hermannstädter Kreisrat besteht aus insgesamt 33 Kreisräten, die bei den Kommunalwahlen 2016 gewählt wurden. Zur Zeit sind drei politische Organisationen hier vertreten: die Nationalliberale Partei (PNL, 13 Sitze), die Sozialdemokratische Partei (PSD, 12), und das Demokratsiche Forum der Deutschen in Rumänien (DFDR, 8). Die PNL und das DFDR bildeten eine Mehrheit, wobei die Leitung nun aus der Kreisratsvorsitzenden Daniela Cîmpean, und ihren Stellvertretern Marcel Luca (PNL) und Wiegand Fleischer (DFDR) besteht. Fleischer koordiniert die Wirtschaftsdirektion und die Direktion für Strategie und Projekte und Marcel Luca die Direktion Chefarchitekt und die technische Direktion, Investitionen und Vermögensverwaltung. Außerdem gibt es noch eine Direktion für IT und den Verwaltungsbereich. Dem Kreisrat sind insgesamt 43 Institutionen untergeordnet. Der Kreisrat an sich besteht aus etwa 120 Mitarbeitern und die Institutionen, die von diesem koordiniert werden, zählen über 5.000 Mitarbeiter.
Der Haushaltsvoranschlag für 2017 beträgt etwa 72 Millionen Euro, von denen etwa 62 Millionen Euro Einnahmen und 10 Millionen Lei Einsparungen aus dem Vorjahr darstellen. Zu 84 Prozent sei es so, dass das Geld für Personal- und Verwaltungskosten verbraucht werde, erläuterte Fleischer. Ein wesentlicher Anteil des Budgets werde für Sozialausgaben verbraucht, wobei Institutionen wie Altenheime u. a. finanziell unterstützt werden müssen. Weiterhin gehen Finanzierungen an Kultureinrichtungen, Infrastruktur, Bildung, Gesundheit. Das Kreiskrankenhaus, die Psychiatrie-Klinik und das Lungenspital sind dem Kreisrat untergeordnet. Der letzte Punkt ist die Rückzahlung des Darlehens für den Flughafen, die noch knapp 20 Jahre läuft.
Eine Priorität für das Mandat 2016-2020 sei die Modernisierung und die Reform der Verwaltung. „Wir möchten eine bürgernahe Administration aufbauen. Zweitens möchten wir, dass sich die kleinen, abgelegenen Ortschaften ebensogut entwickeln wie vor allem Hermannstadt, aber auch Mediasch, so dass der Kreis insgesamt homogener wird. Der Tourismusbereich soll ausgebaut werden und die Vorzüge des Kreises sollen besser verwertet werden. Das Gesundheitssystem soll verbessert werden.” Die Absicht sei, ein neues Kreiskrankenhaus zu bauen, erste Schritte in diesem Sinne seien gemacht worden. Auf Grund eines Regierungsbeschlusses wurden die entsprechenden Grundstücke vom rumänischen Staat bei der Ausfahrt Richtung Kleinscheuern an den Kreisrat abgetreten. „Die größte Herausforderung wird die Finanzierung dieses Projektes sein, weil es sich doch um sehr hohe Beträge handelt. Eine Möglichkeit wäre eventuell, eine Finanzierungsmöglichkeit zu finden, in der Form einer öffentlich-privaten Partnerschaft, eine Gesetzgebung diesbezüglich gibt es schon, aber die Durchführungsbestimmungen liegen noch nicht vor. Wir hoffen, dass sie bis Ende des Jahres auch da sind.” Den Haushalt des Kreisrates wolle man nicht langfristig mit einem neuen Darlehen belasten. Zu den Prioritäten des Kreisrates gehörten weiterhin natürlich auch die Bildung und Ausbildung.
Während der Diskussionsrunde nach der Vorstellung wurde u. a. der Vorschlag gemacht, es zu versuchen durch Beantragung von Europäischen Geldern mehr in Fahrradwege zu investieren. Für Gesprächsstoff sorgte natürlich wiederum auch das „Dauerbrenner“-Thema Straßenzustand. Ein Fahrradweg nach Salzburg, den sich einige DWS-Mitglieder wünschten, sei zwar für 2017 nicht eingeplant, dafür aber ein Fahrradweg zwischen Hermannstadt und Heltau und in Salzburg die Infrastrukturerneuerung, um Salzburg besser ins Rampenlicht zu rücken und mehr Touristen anzuziehen, sagte Fleischer. Geplant sei u. a. auch die Erneuerung von Kreisstraßen wie die zwischen Agnetheln und Schäßburg oder Salzburg und Abtsdorf.
Auch die Frage, ob das Budget für den Kreis angemessen sei, wurde nicht vergessen. Schließlich werden immer mehr Aufgaben und Pflichten von der Zentralen Stelle abgegeben, wie zum Beispiel die Spitäler und andererseits werde keine Finanzierung zur Verfügung gestellt, im Gegenteil, die Mittel werden noch gekürzt. Der Kreis Hermannstadt sei schließlich einer der Kreise, der relativ viel in die Staatskasse zahlt und relativ wenig zugeteilt bekommt.
Werner FINK
Wiegand Fleischer (stehend) stellte den Kreisrat vor.