Pressemitteilung des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien
Ausgabe Nr. 2847
Zu einer außerordentlichen online-Beratung wurden die Vertreter des Demokratischen Forums der Deutschen in Rumänien (DFDR) kurzfristig für Donnerstagnachmittag, den 21. Dezember, einbestellt. An der vom DFDR-Vorsitzenden Dr. Paul Jürgen Porr geleiteten Tagung nahmen Repräsentanten aller fünf Regionalforen, der Forums-Stiftungen und ADJ sowie der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț und Unterstaatssekretär Thomas Șindilariu teil.
Grund für die dringende Beratung war der Regierungserlass, aufgrund dessen die im Zuge der allgemeinen Sparmaßnahmen im November gekürzten 10 Prozent von den dem DFDR 2023 aus dem Staatshaushalt zur Verfügung stehenden Mittel nun doch zugesprochen wurden. Da im November 2023 die Information vorlag, sie würden nicht mehr überwiesen, hatten die Vertreter in ihrer Zusammenkunft in Temeswar beschlossen, auf zwei Investitionen zu verzichten.
Beraten und beschlossen haben die DFDR-Vertreter, wie die über 1,8 Millionen Lei zu investieren sind, da die Anträge für das Abrufen der Mittel bis zum Jahresende gestellt werden mussten.
Geschäftsführer Benjamin Józsa stellte fünf Investitionsvorschläge vor, die einstimmig angenommen wurden. Beschlossen wurde, die in der vorigen Sitzung gestrichenen Mittel für den Ausbau des Kulturzentrums in Großkarol sowie des Jugendbildungszentrums in Michelsberg zu beantragen und die ursprünglich vorgesehenen Summen aufzustocken. Des Weiteren sollen zwei Kleinbusse, eine professionelle Küchenausstattung für die DFDR-Geschäftsstelle, sowie Geräte aus dem IT-Bereich angekauft werden. Die Rückgabe der Haushaltsmittel an das DFDR sowie an die anderen Organisationen der nationalen Minderheiten ist dem Erfolg der Verhandlungen der Fraktionsleader der nationalen Minderheiten mit den Repräsentanten der Regierung, die rasche Abwicklung des Vorgangs der guten Kooperation mit dem Departement für interethnische Beziehungen zu verdanken.
Ferner hat die Vertreterversammlung die Lohnanhebung um 10 Prozent für die Mitarbeiter der Geschäftsstelle sowie der Allgemeinen Deutschen Zeitung für Rumänien (ADZ) ab dem 1. Januar 2024 beschlossen und dem Vorsitzenden Dr. Porr die Vollmacht erteilt, bleibende Mittel bis Jahresende an Projekte innerhalb desselben Kapitels umzuschichten.
MP Ganț mahnte zu Vorsicht beim Planen der Haushaltsmittel für 2024: Zwar sei in der Haushaltsdebatte eine Aufstockung der Mittel um 13,6 Prozent genehmigt worden, doch sei es durchaus möglich, dass ein Teil davon bei einer Haushaltsumschichtung im Sommer gestrichen werde. Der DFDR-Abgeordnete informierte desgleichen, dass die von ihm eingereichten Zusatzanträge für die Förderung der Renovierungsarbeiten an dem Bischofspalais der Evangelischen Kirche A. B. in Rumänien in Hermannstadt sowie jenem der Römisch-Katholischen Diözese in Temeswar (unser Bild, Foto: Daniel HAMAN) mit jeweils 500.000 Lei genehmigt worden sind.
DFDR