Haushaltsentwurf des Kreises Hermannstadt für 2022 vorgestellt
Ausgabe Nr. 2757
An der Pressekonferenz im Großen Sitzungssaal des Kreisrats mit der Kreisratsvorsitzenden Daniela Cîmpean (2. v. l.) beteiligten sich auch ihre beiden Stellvertreter Marius Luca (1. v. l.) und Vlad Vasiu (2. v. r.) und der Verwalter des Kreises Hermannstadt, Adrian-Cosmin Bibu. Foto: Werner FINK
„Das Wichtigste ist, wir haben Lösungen dafür gefunden, dass die Institutionen das produzieren, was die Leute von ihnen erwarten: Entwicklung, also Investitionen in Gesundheit, Infrastruktur, Tourismus, Naturschutz und Investitionen für eine gut funktionierende Verwaltung“, unterstrich Kreisratsvorsitzende Daniela Cîmpean bei der Pressekonferenz zum Haushaltsentwurf für das Jahr 2022 am Montag. Von Arbeiten, die abgeschlossen werden, über Projekte, an denen weiter gearbeitet wird bis zu neu geplanten Projekten gibt es alles. Der Ankauf des Hermeshauses, die Planung zur Sanierung von historischen Baudenkmälern, die Erstellung des GIS-Systems zur Digitalisierung der Verwaltung oder die Planung des Ausbaus der Transilvania-Halle sowie die Planung von Photovoltaikparks sind nur einige der Punkte des Haushaltsentwurfs.
Von den insgesamt 491,99 Millionen Lei sind 248,03 Millionen Lei den Betriebskosten zugeordnet und 243,96 Millionen Lei der Entwicklung, etwas mehr als im Vorjahr. Letzterer beträgt 49,59 Prozent des Gesamtbudgets und weist damit einen Anstieg von 10,72 Prozent im Vergleich zu 2021 auf. Die Entwicklung möchte man zu 58 Prozent aus Europäischen Fonds finanzieren.
Neu ist, dass das Vermögen des Kreisrates um zwei Gebäude erweitert wird. Genauer geht es um die vor Kurzem eröffnete Salvamont-Hütte auf der Hohen Rinne sowie um den Kauf des Hermeshauses am Kleinen Ring, ursprünglich auch als Gewerbevereinsgebäude bekannt, das gegenwärtig das „Franz Binder“-Völkerkundemuseum und das Astrafilm-Studio beherbergt. Hier soll laut Cîmpean ein von dem Astra-Museum betreuter „Kulturhub“ entstehen. Weiterhin sollen die bislang bedeutendsten aus EU-Mitteln kofinanzierten Investitionen in diesem Jahr fertiggestellt werden. Es handelt sich um die Modernisierung dreier Kreisstraßen (Mediasch-Bürgisch, Agnetheln-Schäßburg sowie Hermannstadt-Großau) und die Sanierung von Gebäuden des Kreiskrankenhauses (darunter Neurologie und Notaufnahme), der Psychiatrieklinik (Pavillon 4), des Lungenspitals (TBC-Krankenstation, Ausstattung des Ambulatoriums, Pavillon 2 und Verwaltungspavillon).
Zu den Projekten, an denen 2022 weiter gearbeitet wird, gehört u. a. das geplante Kreiskrankenhaus. Erfolgen werden die Beantragung der Finanzierung und die Unterzeichnung des Vertrages zur Ausführung der Arbeiten. Für die Umgehungsstraße Süd sollen die Machbarkeitsstudie und der Bebauungsplan (PUZ) abgeschlossen werden. Das Müllmanagement betreffend, soll der Finanzierungsantrag eingereicht werden. Weiterhin wird die Modernisierung und Erweiterung des Hermannstädter Internationalen Flughafens geplant, es sollen die Planungsverträge beendet werden, wonach die Unterzeichnung des Finanzierungsvertrags folgt. Der Bau von acht Familienhäusern und drei Tageszentren wurden ebenfalls geplant, wobei die Verträge zur Planung, Ausführung und Finanzierung dieses Jahr unterzeichnet werden sollen. Ein wichtiger Punkt ist das Erstellen des geografischen Systems GIS, das über Europäische Fonds finanziert wird. Das Produkt dieses Systems besteht in der Digitalisierung der Ausstellung von Genehmigungen, von Dokumenten zur Stadtplanung, der Verwaltung des Vermögens und der Investitionen und in einer besseren strategischen Planung auf Kreisebene. Das bedeutet, auf einer einzigen Städteplanungs-Plattform auf Kreisebene werden beispielsweise alle Versorgungsnetzwerke zu finden sein, und auch die damit verbundenen Restriktionen usw. Das System verspricht dadurch Transparenz, Verkürzung der Ausstellungszeiten und Vereinfachung. Auf Landesebene wird das System eine Premiere sein.
Neu geplante Arbeiten betreffen u. a. den Ausbau der Transilvania-Halle. Erstellt werden sollen dieses Jahr die Machbarkeitsstudie und der Bebauungsplan. Dabei soll die Kapazität der Halle bis auf 6.500 Plätze erweitert werden und ein unterirdisches Parkhaus entstehen mit zwei Etagen und 500 Stellplätzen. Weiterhin soll der Thaliasaal modernisiert werden. Gegenwärtig wird die Machbarkeitsstudie erstellt. Ebenfalls dieses Jahr erstellt werden sollen die Machbarkeitsstudien zur Sanierung von historischen Baudenkmälern, darunter für die Rote Turm-Anlage in Boița, wo hinterher eine Ausschreibung erfolgen soll, wo das beste Projekt zur In-Wert-Setzung des Denkmals ausgewählt und umgesetzt wird, für die Siechenhauskirche und für die Soldischbastei. Geplant wird weiterhin die Erweiterung des Digitalisierungsprozesses für die Institutionen, die dem Kreisrat untergeordnet sind, sowie die Erstellung von Dokumentationen zur Beantragung von nicht rückzahlungspflichtigen Fonds für die Zeitspanne 2021-2027.
Das Hermeshaus auf dem Kleinen Ring.
Die Verkehrsinfrastruktur (131,04 Millionen Lei), das Gesundheitswesen (81,01 Millionen Lei), Sozialdienste (125,64 Millionen Lei), Kultur, Sport, Tourismus und die Aktionen, die der Jugend gewidmet sind (77,76 Millionen Lei) sowie der Flughafen (10,98 Millionen Lei) sind Prioritäten in der Struktur des Haushaltes. „In dieser Zeit haben wir unsere Krankenhäuser bestmöglich ausgestattet, mit Fonds die der Handhabung der Covid-Krise gedacht waren“, sagte Cîmpean. Es handele sich dabei um die Anschaffung von medizinischer Ausrüstung im Wert von 366 Millionen Lei. Im Bereich Infrastruktur gibt es mehrere Projekte, außer den bereits genannten geht es u. a. auch um die Anlegung von Fahrradwegen. Beispielsweise möchte man den Fahrradweg Hermannstadt-Rășinari falls möglich sogar dieses Jahr fertigstellen. Weiterhin geht es um die Planung von Fahrradwegen zwischen Hermannstadt-Michelsberg, Hermannstadt-Salzburg und Hermannstadt-Poplaca-Orlat-Großau. Der Fahrradweg Avrig-Mârșa soll dieses Jahr fertiggestellt wird.
Mehrere Investitionen wird es im sozialen Bereich geben. Im vergangenen Jahr hatte man es nicht geschafft alle Heime, die dem Kreisrat untergeordnet sind, neu zu organisieren und so musste man eine Strafe in Höhe von 9,8 Millionen Lei bezahlen. Dieses Jahr soll dies aber zustandekommen. Zu den Projekten in diesem Bereich gehören auch Erweiterungs- und Sanierungsarbeiten beim Neuropsychiatrischen Rehabilitationszentrums in Talmesch, Modernisierungsarbeiten am ,,Tavi Bucur“-Heim in Heltau und die thermische Sanierung des Rehabilitationszentrums in Elisabethstadt.
Im Bereich Bildung sollen Sanierungs- oder Erweiterungsarbeiten an zwei Sonderschulen in Hermanstadt und Mediasch durchgeführt werden.
Im Bereich Naturschutz wird das Projekt weitergeführt über das komplementäre Investitionen zum Integrierten Müllmanagement im Kreis Hermannstadt getätigt werden. Das Ziel ist, 2022 den Finanzierungsantrag fertigzustellen. Weiterhin sollen auf Grundstücken des Kreises Photovoltaikparks angelegt werden. Im Haushaltsentwurf wurden Mittel für die Machbarkeitsstudien vorgesehen. Weitere zwei Projekte für die es Finanzierung gibt, sind der Aktionsplan für Klimaveränderungen der gegenwärtig implementiert wird und ein Projekt über das ein Netzwerk für Erziehung und Beratung zur Unterstützung des Übergangs der Dörfer in Osteuropa zu Dörfer mit Null CO2-Emissonen.
Durch die Implementierung des Projektes „Anii Drumeției“ ergab sich die Notwendigkeit, dass weitere Wanderwege auf dem Gebiet des Kreises angelegt und neue Zufluchtshütten gebaut werden. Vorgesehen wurden Mittel zur Erstellung der Dokumentation für die Festlegung von neuen Wanderwegen und der Identifizierung von Stellen für neue Zufluchtshütten. Der Bau der neuen Zufluchtshütte am Avrig-See wurde bereits vorgesehen.
Im Bereich Kultur und Tourismus werden außerhalb der bereits genannten Projekte u. a. Investitionen in touristische Infrastruktur in Salzburg, Baaßen, sowie die Neueinrichtung des historischen Gebäudes der Astra-Bibliothek geplant.
Der Kreisrat hat im Rahmen seiner Eilsitzung am Montag den Haushaltsentwurf angenommen.
Werner FINK