Motor für eine zukunftsgerechte Entwicklung

Gemeinsame Botschaft von Herrn Konsul Hans E. Tischler und der Honorarkonsuln von Österreich und Luxemburg in Hermannstadt zum Europatag am 9. Mai 2021

Ausgabe Nr. 2720

Auch der diesjährige Europatag zeigt uns deutlich, dass die europäische Solidarität zentral, ja lebensrettend für uns Bürgerinnen und Bürger ist und es weiterhin bleibt. Es gab wohl kaum eine Zeitspanne in der Geschichte der Europäischen Union, in der die Bedeutung dieser Struktur so deutlich zum Ausdruck kam wie in den vergangenen Monaten.

Wir haben alle in kürzester Zeit lernen müssen, welche verheerenden Folgen eine Pandemie haben kann – auf unsere Gesundheit und unsere Gesundheitssysteme. Es erfüllt uns alle mit tiefer Trauer, dass so viele Menschen ihr Leben im Zusammenhang mit dem Corona-Virus  verloren haben. Die Auswirkungen auf die Wirtschaft vermögen wir immer noch nicht genau abzuschätzen.

Auch unser Alltag unterliegt nach wie vor nie dagewesenen Einschränkungen. Auf die andere Waagschale können wir jedoch Erfahrungswerte legen, die nur dem gemeinsamen und koordinierten europäischen Vorgehen als einzig richtige Antwort auf die Krise zu verdanken sind. Resilienz ist hier das neue Schlagwort,  ein flexibles Zurechtkommen mit ständig sich verändernden Herausforderungen in unterschiedlichen Bereichen. Der Krise und ihren Auswirkungen gerecht zu werden, bleibt für die Staaten der Welt ein herausforderndes Unterfangen, das sehr wahrscheinlich weitreichende Folgen hat, auch dann, wenn die Pandemie im Laufe dieses Jahres abklingen wird.

Die EU hat deutlich bewiesen, dass sie in der Corona-Krise handlungsfähig ist. Durch die COVID-19-Pandemie werden Gesundheitssysteme und medizinisches Personal einer enormen Belastungsprobe ausgesetzt. Das hat die Mitgliedstaaten jedoch schon sehr früh im Pandemieverlauf nicht davon abgehalten, aufeinander zuzugehen und ihre Ressourcen zum gemeinsamen Nutzen zu bündeln. Gleichzeitig hat Europa international Verantwortung übernommen und als „Team Europe“ weltweite Bemühungen zur Bekämpfung des Virus unterstützt.

Deutschland, Polen und Rumänien haben Ärzteteams zur Behandlung von Patienten in Krankenhäusern in Nord- und Süditalien entsandt.

Belgien, Deutschland, Luxemburg und Österreich haben französische, italienische und niederländische Patienten in kritischem Zustand in ihre Intensivstationen aufgenommen.

Deutschland und Luxemburg haben Sanitätsflugzeuge, Piloten und Fachkräfte gesendet, um Frankreich, Italien, Portugal und die Niederlande bei der Rettung von Menschenleben zu unterstützen.

Europaweit und auch hier in Hermannstadt kann der unermüdliche, aufopferungsvolle Einsatz der Ärzte und des medizinischen Personals, sowie der Teams für Noteinsätze, des Pflegepersonals in Kinder- und Seniorenheimen, der Feuerwehrleute, sowie des Fachpersonals aus Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur nicht lobend genug erwähnt werden. Ihnen allen ist es zu verdanken, dass unsere Gesellschaft weiterhin funktionsfähig ist. Auch den Bürgerinnen und Bürgern ist besonderer Dank auszusprechen, da ihnen nach wie vor viel Disziplin abverlangt wird, wenn sie sich an die Vorgaben zur Infektionsprävention halten.

Finanziell gesehen, wurden seitens der EU enorme Hilfspakete für Sofortmaßnahmen zur Eindämmung der Gesundheitskrise, zur Stärkung der Gesundheitssysteme und zur Abschwächung der sozio-ökonomischen Folgen der Pandemie zur Verfügung gestellt. Das von der EU geschnürte Gesamtpaket von ca. 1,8 Billionen Euro kann nur als historisch bezeichnet werden. Die EU zeigt mit einem ganzen Bündel von Maßnahmen, dass sie handlungsfähig ist und sich für eine rasche Bewältigung der Krise einsetzt.

Der extra eingerichtete Recovery Fund bindet nationale Maßnahmenpläne der Mitgliedstaaten ein. Die großen Säulen dieses Funds sind Wiederaufbau und Krisenbewältigung, Maßnahmen zur Förderung privater Investitionen, Stärkung des Binnenmarktes zur Beschleunigung des ökologischen und digitalen Wandels. Jeder Mitgliedstaat muss seine Pläne vorlegen, in denen er seine eigenen Investitions- und Reformpläne darlegt – immer gekoppelt an die vorgenannten Ziele. Dank des neuen Konditionalitätsmechanismus wird die Auszahlung von EU-Geldern erstmals mit der Einhaltung rechtsstaatlicher Standards verknüpft. Das ist ein wichtiger Schritt, denn eine starke EU ruht auf einem starken Wertefundament.

Wer hätte außerdem vor einem Jahr gedacht, dass wir bereits jetzt Teil einer weltweiten, aber hier vor allem europaweit zeitgleich gesteuerten Impfkampagne sein werden? COVAX ist die multilaterale und inklusive Antwort auf Covid-19. Wie erfreulich und beruhigend ist es zu wissen, dass das ärztliche Personal und Personen in hohem Alter und diejenigen, die zu gesundheitlichen Risikogruppen gehören, inzwischen weitgehend alle EU-weit geimpft wurden! Die breite Bevölkerung soll ebenfalls demnächst in allen EU-Ländern geimpft werden, so dass wir alle zuversichtlich auf eine baldige Eindämmung der Pandemie hoffen können.

Auf unserem Kontinent stand auch im letzten so schwierigen Krisenjahr bei all diesen komplexen Herausforderungen das „Europäische Modell“ im Mittelpunkt: Die EU hat erneut bewiesen, eine Wertegemeinschaft zu sein, aufgebaut auf dem Fundament von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Zugleich ist die EU eine Solidargemeinschaft, die gerade in  Krisenzeiten zusammensteht. Dass die Abstimmungen innerhalb der EU nicht immer einfach sind, ändert nichts an dem ungebrochenen Willen, die Solidargemeinschaft zu festigen und zudem Motor für eine zukunftsgerechte Entwicklung zu sein. Die EU hat zudem gezeigt, dass sie Maßnahmen etwa zur Koordinierung von Hilfsleistungen übernehmen kann, die Nationalstaaten alleine nicht in gleichem Maße leisten können.

Das europäische Modell  erfordert gemeinsames, entschiedenes Handeln von uns allen. Wie wir alle in den letzten Monaten erlebt haben, ist es ein Privileg, Bürgerin oder Bürger der EU zu sein. Wir sollten daher alle bereit sein, für unsere gemeinsamen Werte wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, Meinungs- und Pressefreiheit einzustehen und diese auch angemessen verteidigen, wo sie in Gefahr sind. Nur gemeinsam sind wir stark und können den Herausforderungen der Zukunft kraftvoll begegnen.

Hans E. TISCHLER, Konsul der Bundesrepublik  Deutschland,

Andreas HUBER,

Honorarkonsul von Österreich,

Daniel PLIER,

Honorarkonsul von Luxemburg