Bald unterirdische Parkplätze

Bürgermeisterin Astrid Fodor stellte Haushaltsplan 2018 vor
Ausgabe Nr. 2563

Auf ihrer ersten Pressekonferenz stellte Bürgermeisterin Astrid Fodor am 18. Januar den Haushaltsplan der Stadtverwaltung Hermannstadts für das Jahr 2018 vor. Die Einnahmen der Stadt werden 2018 laut Haushaltsplan auf 660,4 Millionen Lei geschätzt und damit geringer sein als 2017. Die Ursachen sind die Gesetzesänderungen u. a. zur Senkung der Einkommenssteuer. Bei den Ausgaben spielen im Bereich laufende Kosten die Kultur, der Sport und die Erholung dieses Jahr eine bedeutende Rolle.

 

Im Bereich Entwicklung nehmen die Infrastrukturprojekte einen wichtigen Platz ein. Weitere wichtige Investitionen sind 2018 der Bau des neuen Sitzes für die Kunstschule an der Str. Oituz, die Modernisierung des städtischen Stadions im Erlenpark, die Einrichtung von Sportplätzen oder die Gestaltung des Bindersees zu einem Erholungsraum.

Der Haushaltsplan steht bis zum 28. Januar 2018 auf der Internetseite der Stadt unter www.sibiu.ro zur öffentlichen Konsultation zur Verfügung.

Die Einnahmen der Stadt werden 2018 auf 660,4 Millionen Lei geschätzt, von denen 305 Millionen Lei in dem Bereich laufende Kosten veranschlagt wurden und 355,4 Millionen Lei in dem Bereich Entwicklung. Infolge der Gesetzesänderungen auf Landesebene sollen nun die Einkommen der Stadtverwaltung im Vergleich zum Vorjahr mit 112,4 Millionen Lei sinken, eine Summe die aus der Mehrwertsteuer zugewiesen wurde. 108,3 Millionen Lei stellen die Gehälter in dem Bereich Bildung dar, wobei diese nun dem Schulinspektorat untergeordnet werden und 4,1 Millionen die Zulagen für behinderte Personen und die Gehälter der persönlichen Assistenten, wobei diese letztgenannte Summe nun von dem lokalen Haushalt getragen werden soll.

Außerdem sinkt der Haushalt der Stadtverwaltung dieses Jahres mit weiteren 55 Millionen Lei, infolge der Senkung der Einkommenssteuer von 16 auf 10 Prozent.

In anderen Bereichen allerdings ist ein Wachstum der Einnahmen mit 12,9 Millionen Lei prognostiziert.

Im Kapitel Ausgaben sind 305 Millionen Lei für den Bereich laufende Kosten vorgesehen, 51 Prozent der Summe das Bürgermeisteramt und 49 Prozent für die öffentlichen Dienste.

Die höchste Summe, 71,8 Millionen Lei (24 Prozent) wird im Haushaltsplan für Kultur, Sport und Erholung sowie für die dem Bürgermeisteramt untergeordneten Kultureinrichtungen, für den Tiergarten und für die Verwaltung von Grünflächen und Parkanlagen zugewiesen. Ebenfalls von diesem Geld wird auch die Kulturagenda (8 Millionen Lei), die Agenda der Gemeinschaft (0,8 Millionen Lei), die Sportagenda (2,7 Millionen Lei) und ab diesem Jahr auch der Leistungssport (14,5 Millionen Lei) finanziert.

Mehr als 45 Millionen Lei wurde vorgesehen für die Instandhaltung und Verwaltung der Stadt bzw. für Reparaturarbeiten und Instandhaltung der Straßen, Reinigung und Schneeräumung, öffentliche Beleuchtung aber auch für Markierungen, Verkehrszeichen, Leitplanken und Ampeln. In diesem Betrag enthalten ist auch die Subvention des öffentlichen Nahverkehrs in Höhe von 26 Millionen Lei.

Ebenfalls in den Bereich laufende Kosten fällt die Subvention in Höhe von 26 Millionen Lei für die Gewährung von kostenlosem Transport für Rentner und Schüler aus benachteiligtem Umfeld sowie für Ermäßigungen für Schüler und Studenten.

Ein wichtiger Punkt ist die Bildung, für die im lokalen Haushaltsplan 25,17 Millionen Lei vorgesehen wurden. Davon ist ein Betrag von 8,4 Millionen Lei für Sanierungsarbeiten und Instandhaltung der Schulen, Bewachung der Gebäude, Transport der Lehrkräfte und der Schüler, Prämien für Preisträger von Schülerwettbewerben u. a. gedacht.

3,8 Millionen Lei wurden für Kinderkrippen vorgesehen, wobei diese Summe auch die Ausgaben für die Instandhaltung der Gebäude und die Gehälter des Personals beinhaltet. 2018 wird sich der Betrag für die aus dem städtischen Haushalt finanzierten Stipendien für Schüler um 4,5 Millionen Lei so gut wie verdoppeln. 2017 betrug die hierfür vorgesehene Summe 2,3 Millionen Lei.

Für den Bereich Entwicklung wurden im Haushaltsplan 355 Millionen Lei vorgesehen, davon 268 Millionen Lei für die Investitionen des Bürgermeisteramtes bzw. 87,3 Millionen Lei für die Projekte der öffentlichen Dienste der Stadt.

Wichtige Investitionen betreffen Arbeiten an Straßen. U. a. werden Arbeiten weitergeführt, die 2017 in Angriff genommen worden sind. Hierbei geht es um die Straßen Ogorului, Drumul Ocnei, Muncitorilor, Pinului, Luceafărului, Orlat, Șt. Luchian, Presaca, Tălmăcel, Zăvoi, Stăvilarului, Iazu Morii, Șerbota, Ana Ipătescu und Mălinului.

Gestartet werden auch Modernisierungsarbeiten an Straßen, wo bereits Verträge abgeschlossen wurden. Hierbei geht es um die Straßen Gorunului, Luncii, Frasinului, Cedonia, Aviației, Cooperatorilor, Scurtă, Ovăzului, Secerătoarelor, Grâului, Niță Octavian und die Verlängerung der Str. Săcel. Auf der Str. Podului werden die Arbeiten an der Modernisierung der Regenwasserkanalisation begonnen, wobei die Finanzierung dieser Arbeit über das Nationale Programm für lokale Entwicklung erfolgt. Bereits angegangen wurden die Vorbereitungen zum Vertragsabschluss an weiteren 45 Straßen, an einigen werden die Arbeiten bereits 2018 starten.

Bezüglich der Modernisierungen, der Reparaturarbeiten und der Einrichtung von Parkplätzen in den verschiedenen Stadtvierteln werden 2018 die Arbeiten im Hipodrom II-Viertel abgeschlossen. In vollem Gange sind die Vorbereitungen für den Vertragsabschluss betreffend Modernisierungsarbeiten im Hippodromviertel, genauer in der Gegend zwischen den Straßen Aleea Frații Buzești, der Str. Calea Cisnădiei und Str. N. Iorga.

Durchgeführt werden die Modernisierungsarbeiten in der Gegend der Blockwohnungen auf der Str. Școala de Înot, auf der B-dul Vasile Milea in der Nähe der Polizeidienststelle sowie auf der Str. Simion Mehedinți. Gearbeitet wird weiterhin in der Gegend der Blockwohnungen beim Bahnhof zwischen den Straßen Uzinei und Abatorului. Vor Vertragsabschluss stehen die Modernisierungsarbeiten in der Gegend der Blockwohnungen in Neppendorf entlang der Str. Alba Iulia sowie für die Arbeiten in der Gegend der Blockwohnungen auf den Straßen Str. Henri Coandă, Str. Oțelarilor und im so genannten Broscărie-Viertel.

2018 wird das Bürgermeisteramt die Machbarkeitsstudien zur Modernisierung der Viertel Hippodrom I (zwischen den Straßen N. Iorga, Rahovei und Luptei), Hipodrom III (zwischen den Straßen N. Iorga, Oștirii, Rahovei und dem Mihai Viteazu-Boulevard) und Strand erstellen lassen. Die Ausführung der Arbeiten ist für 2019 geplant.

Bezüglich Reparaturarbeiten sind außer den gewöhnlichen Eingriffen, im Kontext der Rahmenvereinbarungen auch umfangreiche Reparaturarbeiten an den Hauptverkehrsadern Str. Alba Iulia, B-dul Vasile Milea, B-dul Corneliu Coposu, Str. Viitorului, Str. Târgu Cailor, Str. Popa Șapcă, Str. Calea Dumbrăvii, Str. Râului, Str. Cibinului geplant. Reparaturarbeiten sollen auch an den zentral gelegenen gepflasterten Plätzen der Stadt und auch an der Asphaltschicht der Parkplätze in den verschiedenen Vierteln erfolgen.

Was die Einrichtung von neuen Parkplätzen angeht, ist ein Projekt im Goldtal bereits in Angriff genommen worden. Es handelt sich um die Schaffung eines 1.400 Quadratmeter großen Parkplatzes vor der Schule an der Str. Sibiel. Weiterhin wird 2018 die Erstellung der Machbarkeitsstudien für drei unterirdische Parkplätze im Hippodrom-Viertel, beim Bahnhof und unter dem Zibinsmarkt.

Andere wichtige Investitionen, die 2018 erfolgen sollen, sind die Mansardierung der Regina Maria-Schule, der Bau des neuen Sitzes für die Kunstschule an der Str. Oituz, die Umwandlung des Bindersees in einen Erholungsort, die Sanierung des Volksbades, die Modernisierung des städtischen Stadions, genauer die Ausführung der Arbeiten der ersten Etappe sowie die Abschließung der Verträge im Rahmen der zweiten Etappe, die Einrichtung von Sportplätzen und eines Skateparks beim Flohmarkt, die Modernisierung der Unterkünfte für die Zebras und die Bären im Zoo sowie die Modernisierung der Alleen und der öffentlichen Beleuchtung auf dem städtischen Friedhof.

Investitionen über Europäische Fonds sollen auch getätigt werden. Eingereicht wurden Projekte bezüglich der Steigerung der Energieeffizenz an der Schule Nr. 1 und am C. Noica-Lyzeum, Projekte die sich in einer vorvertraglichen Phase befinden, an den Schulen Nr. 21 und Radu Selejan, Projekte die sich in der Phase der Evaluation befinden. Eingereicht wurden Projekte für die thermische Abdichtung der Wohnblocks an der der Aleea Biruinței, Nr. 5, Calea Dumbrăvii, Nr. 26 und Str. Rusciorului, Nr. 31, Bl. 16.

Desgleichen liegen Projekte vor für den Bau von neuen Kinderkrippen im Strandviertel und im Țiglari-Viertel, die Erweiterung der Schulgebäude der Schulen N. Iorga, I. L. Caragiale und Regele Ferdinand, die Sanierung des Internates des Technischen Lyzeums Independența und des Technischen Lyzeums für Lebensmittelindustrie, die Anlegung eines Parks im Tilișca-Viertel, der Bau eines multifunktionalen Zentrums für marginalisierte Gemeinschaften in der Str. Oțelarilor und die Schaffung eines multifunktionalen Raums für Erholung, Sport und aktive Erziehung im Stadtteil Hammersdorf.

Für eine Serie von wichtigen Investitionen, die aus dem städtischen Haushalt finanziert werden, müssen noch Machbarkeitsstudien und technische Projekte erstellt werden. Dabei geht es um die Aktualisierung der bereits existierenden Machbarkeitsstudie zum Bau eines Freizeitparks und der Adaption derselben für den neuen Standort auf der Str. Calea Poplăcii sowie um die Gestaltung des Erlenparks und des Astraparks.

Für den Bau des Theater- und Konferenz-Zentrums wurde dieses Jahr das Geld für den Wettbewerb für Lösungen betreffend der Architektur des zukünftigen Gebäudes sowie der Integration desselben in die Altstadt vorgesehen.

Werner FINK