Johannis zum Innenminister nominiert

Ausgabe Nr. 2369
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Zur Pressekonferenz in Hermannstadt

Hermannstadt. – Hermannstadts Bürgermeister Klaus Johannis traf sich am Dienstag Vormittag mit der lokalen Presse, um auf die Fragen der Journalisten zu antworten, kurz vor seiner Abfahrt nach Bukarest, wo zu dem Zeitpunkt die Verhandlungen über dessen Einsetzung als Innenminister und Vizepremierminister auf Hochtouren liefen.

Es ist nicht sicher, wie diese ausgehen, je länger aber die Verhandlungen dauern, desto weniger Chancen gibt es, dass die Parteien der Sozialliberalen Union USL einen konsensualen Beschluss fassen. Dabei erklärte Klaus Johannis, dass über das ganze Paket – also für beide Ämter zusammen – verhandelt wird. „Im Idealfall wird heute in der Koalition ein Beschluss gefasst, morgen bestätigt das Parlament die Entscheidung und übermorgen lege ich meinen Eid ab", sagte Johannis u. a.

Angesprochen wurde auch die neugegründete Allianz USD, die von der USL abgesplittert ist, allerdings die Nationalliberale Partei ausgelassen hat. Das sei ein Zeichen dafür, dass die anderen drei Parteien der USL etwas anderes wollen, so Johannis, was genau, das werde man bei den Verhandlungen berücksichtigen.

Falls Johannis nach Bukarest gehen sollte, wird die Vizebürgermeisterin Astrid Fodor ad interim eingesetzt, allerdings wird Klaus Johannis weiterhin mit den Vertretern des Forums und der Liberalen Partei vor Ort in engem Kontakt bleiben. „Ich stehe zu meiner Entscheidung, aber wenn ich sage, dass es mir schwerfällt, wegzugehen, ist das auch so. Ich gehe nicht nach Bukarest, weil ich in Hermannstadt nichts zu tun habe, denn als Bürgermeister habe ich eigentlich den besten Job. Und ich wünsche mir, zurückzukommen, doch noch bin ich nicht weg", witzelte er. Dazu erklärte er, dass er nur fünf Minuten bevor er den Eid ablegt bereit sei, seine Demission einzureichen. „Ich will nicht, dass jemand denkt, dass ich jetzt meinen Weg gehen und auf Hermannstadt vergessen werde. Keine Rede davon, denn ich werde immer auf die Bedürfnisse von Hermannstadt eingehen". 

Übrigens, zuständig für den Termin der Neuwahlen ist der jeweilige Innenminister. Falls es doch mit der Ernennung klappt, wird das Johannis sein. Auf die Frage, wann diese organisiert werden sollen, gab es zwar ein Lächeln, aber keine konkrete Antwort. Weniger als sechs Monate kann es immerhin nicht dauern, erklärte er, in einem Fall seien in Rumänien nach zwei Jahren Vakanz im Bürgermeisteramt Neuwahlen organisiert worden.

Inzwischen hofft Klaus Johannis, dass im Falle einer Ernennung die neue Leitung der Stadtverwaltung auf kein Projekt der Stadt verzichten wird. „Ich finde sie alle gleich gut, sie sind ja meine. Und ich werde mich auch weiterhin implizieren, und oft da sein, denn es ist ja meine Stadt”, sagte er ausdrücklich.

Auch wenn alles in der Politik verhandelbar ist, sei es ausgeschlossen, dass Klaus Johannis statt PNL-Chef Crin Antonescu als Präsidentschaftskandidat antreten wird.

Falls die Beschlüsse dieser Tage positiv sein werden, versprach Johannis, sich nicht mit der chronischen Reformitis anzustecken, wie das oft der Fall sei in der rumänischen Politik, denn jeder neue Minister führe eine Reform durch, ein Jahr später wieder eine, und so weiter, was das ganze System schwäche. Dabei reiche es in vielen Fällen aus, wenn man einiges verbessert. Am besten sei es, wenn man eine langfristige Strategie ausarbeitet, die dann umgesetzt werden soll. Und im besten Fall wird Klaus Johannis bis zu den Parlamentswahlen Ende 2016 in Bukarest sein, er schließt auch nicht aus, irgendwann wieder nach Hermannstadt zurückzukehren. Jedoch solle man abwarten, bis er erst mal weg ist, witzelte Klaus Johannis.

Ruxandra STẰNESCU

Klaus Johannis bei der Pressekonferenz.

Foto: Sebastian MARCOVICI

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