Facettenreicher Bundestag

Nachlese zu Gespräch mit Deutschem Botschafter

Ausgabe Nr. 2548

 

Zu einer Wahlparty hatte am Sonntag Abend der Bundestagswahlen der neue Konsul der Bundesrepublik Deutschland in Hermannstadt, Hans E. Tischler (in der Bildmitte, stehend), eingeladen. In angenehmer Atmosphäre verfolgten die Anwesenden auf einem Großbildschirm die ersten Ergebnisse. Trotz frischen Außentemperaturen war die Stimmung bestens. Foto: Beatrice UNGAR

Zwischen Bundestagswahlen (24. September) und dem Tag der Deutschen Einheit (3. Oktober) angesiedelt war das Interview, das der Deutsche Botschafter Cord Meier-Klodt der Chefredakteurin der deutschen Sendung im Rumänischen Fernsehen, Christel Ungar-Țopescu gewährte und das gestern in der AKZENTE-Sendung auf TVR 1 ausgestrahlt worden ist.

Zu dem neugewählten Bundestag befragt, sagte Cord Meier-Klodt: „Jetzt haben wir einen facettenreichen neuen Bundestag, die Kanzlerin und die CDU/CSU-Fraktion stehen vor der Aufgabe, eine Koalition aus drei Parteien schmieden zu müssen. Auch ein Novum für Deutschland“.

Was den Einzug der als rechtsextrem eingestuften Alternative für Deutschland (AfD) in den Bundestag betrifft, zeigte sich der Deutsche Botschafter gelassen: „Unsere parlamentarische Geschichte zeigt, dass reine Protestparteien einmalige, Strohfeuer artige, Erfolge haben, aber selten langfristige. Das wird jetzt hier eine sehr interessante Frage sein: Wofür steht die Partei AfD und wo kann sie sich konstruktiv einbringen in die vielen schwierigen Aufgaben, die gelöst werden müssen. In diesem Sinn sehe ich auch den Rücktritt von Frauke Petry und ihres Ehemanns Marcus Pretzell. Diese Querelen zeigen, dass da noch Vieles unausgegoren ist.“

Als ein Zeichen, dass der „Bürgersinn“ in Deutschland die „gelebte Demokratie“ verkörpere, sei die gute Wahlbeteiligung.

Auf die Frage nach dem Tag der Deutschen Einheit, dessen Hauptveranstaltung in diesem Jahr in Mainz im Bundesland Rheinland-Pfalz stattfindet, betonte Cord Meier-Klodt: „Die Bundesrepublik ist ein zutiefst föderativer Staat“. Dieser Tatsache trage auch die Entscheidung der Bundesregierung Rechnung, die Hauptveranstaltung jeweils in einem anderen Bundesland zu organisieren.

Im Zusammenhang mit den Wahlergebnissen der AfD in den sogenannten „neuen Bundesländern“ sagte der Botschafter: „Ich warne davor, das Phänomen AfD nur im Sinne von Ost und West zu verstehen. Die Analysen zeigen, das ist viel komplexer und ich glaube nicht, dass es primär mit materiellen Fragen zu tun hat, sicher auch hier und da aber nicht vordergründig. Das Lohnniveau im Osten macht 97 Prozent desjenigen im Westen aus. In Sachen Infrastruktur sind sie in den neuen Bundesländern sogar weiter. Es ist eher ein Zusammenwachsen auf eine höhere Ebene zu so komplexen Themen wie: Wer sind wir? Wie gehen wir auch mit den Fragen Migration und Integration um? Das sind subtile Fragen, da gibt es keine einfachen Antworten. Und ich finde es gut, dass wir uns im Sinne gelebter Demokratie auch in einem facettenreichen Spektrum im Bundestag damit auseinander setzen werden.“

Was die Regierungsbildung betrifft, zeiget sich Cord Meier-Klodt genauso zuversichtlich wie Bundespräsident Frank Walther Steinmeier. Meier-Klodt sagte: „Ich habe überhaupt keinen Zweifel daran, dass es eine stabile Regierung geben wird und dass an den entscheidenden Eckdaten der deutschen Außenpolitik festgehalten wird, wie da wären: Transatlantische Beziehungen, Stärkung Europas und sehr gute nachbarschaftliche, freundschaftliche Beziehungen zu Rumänien.“ Schließlich feiere man in diesem Jahr 50 Jahre seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen und 25 Jahre Deutsch-Rumänischer Freundschaftsvertrag.

Auf die Schlussfrage, was am 3. Oktober gefeiert werde, sagte der Botschafter u. a.: „Heute wird gefeiert, dass das Land im Großen und Ganzen zusammengewachsen ist, dass es gleichwohl jetzt auch noch vor dem Hintergrund internationaler Herausforderung wieder echte Bewährungsproben gibt. Da haben unterschiedliche Menschen aus unterschiedlichen Parteien unterschiedliche Meinungen aber ich bin sicher, dass mein Land stark genug ist, diese zu bewältigen.“

Beatrice UNGAR

 

 

 

 

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